Neu mit Bezug zum EU-DSA

Swico aktualisiert Code of Conduct für Schweizer Hoster

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von René Jaun und dda

Der Swico veröffentlicht eine neue Version des Codes of Conduct für Schweizer Hoster. Im Dokument beschreibt der Verband, wie Hostingprovider mit Meldungen zu potenziell problematischen oder rechtswidrigen Inhalten umgehen sollen. Die neueste Version enthält Hinweise zum Digital Services Act der EU.

(Source: nmann77 - stock.adobe.com)
(Source: nmann77 - stock.adobe.com)

Der Swico bringt seinen Verhaltens-Codex für Schweizer Hoster auf den aktuellsten Stand. Erstmals veröffentlichte der Verband den Code of Conduct Hosting (CCH) im Jahr 2012, wie es in einer Mitteilung heisst. Der CCH beschreibt, wie Hoster mit potenziell problematischen oder rechtswidrigen Inhalten umgehen sollten.

Konkret enthält der CCH Beschreibungen für Verfahren wie "Notice-and-Notice" und "Notice-and-Takedown". Diese seien auch in internationalen Regelwerken von Internet- und Hosting-Provider-Verbänden anerkannt, schreibt der Swico. Man berücksichtige dabei Standards aus den USA und der EU und stelle sicher, dass Schweizer Prinzipien wie Vertragsfreiheit und Eigenverantwortung gewahrt blieben.

Eine internationale Neuerung ist auch der Grund für das jüngste Update des CCH. Der Swico macht den Codex nämlich fit für den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union. So hält der Swico neu etwa fest, dass bei Verfahren, in denen der DSA zur Geltung kommt, die Hostingprovider die eingegangene Benachrichtigung ("Notice") primär anonymisiert an den betroffenen Hostingkunden weiterleiten sollen. Ausnahmen sollten sie machen, wo der Kunde die Identität des Absenders kennen muss, um den Wahrheitsgehalt der erhobenen Anschuldigungen prüfen und sich dagegen angemessen verteidigen zu können.

"Welche Gesetze für digitale Inhalte gelten, hängt vom Land ab, in dem sie bereitgestellt oder der Hosting-Dienst erbracht wird", stellt der Swico klar. "Schweizer Provider, die im Ausland tätig sind, müssen sich an lokale Vorschriften halten". Der CCH orientiere sich an den im DSA enthaltenen Vorgaben. In jedem EU-Mitgliedstaat sei jedoch die konkrete Umsetzungspraxis zu beachten.

Den vollständigen CCH hält der Swico auf seiner Website bereit. Dort finden sich auch Musterschreiben an Kunden sowie mögliche Formulierungen für Hosting-Verträge.

 

Seit August 2024 ist Jon Fanzun Geschäftsführer des Branchenverbands Swico. Wie er den Verband Swico fit machen will für KI und Co., verrät er im Interview, welches Sie hier finden.

 

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