Qualcomm verklagt Apple erneut

Qualcomm hat zum wiederholten Mal gegen Apple wegen Patentverletzung geklagt, wie die Zeit schreibt. Dieses Mal will Qualcomm Apple mittels gerichtlicher Verfügung verbieten, iPhones in China zu produzieren und zu verkaufen. Apple soll aktuell gegen drei Qualcomm-Patente verstossen, die sich auf die Energieverwaltung und die Bedienungshilfe Force Touch auf dem iPhone auswirken.

Bereits mehrere Runden im Streit

Diesen Sommer zog Qualcomm bereits in Deutschland und in den USA gegen Apple vor Gericht. Dabei ging es um sechs Qualcomm-Patente, die laut dem Konzern im Zusammenhang mit Leistungserhöhung und Verlängerung der Batterielaufzeit von iPhones standen. Apple nutze Technologien von Qualcomm, weigere sich aber, dafür zu zahlen, sagte Qualcomm damals – und wiederholt sich jetzt mit der Aussage.

Apple weist die Vorwürfe zurück und tat dies auch bereits im Sommer. Apple sei immer bereit gewesen, angemessene Gebühren für Patentnutzungen zu zahlen, teilt das Unternehmen mit.

Die beiden Unternehmen führen bereits seit längerem einen Rechtsstreit um Patente. Apple hatte Qualcomm im Januar verklagt. Qualcomm reichte darauf im April Gegenklage ein. Beim Streit beteiligten sich auch Microsoft, Google, Amazon und vor allem der direkte Qualcomm-Konkurrent Intel.

Qualcomm erhält Bussen

Qualcomm wurde von einigen Behörden verklagt. Anfang des Jahres erhob etwa die amerikanische Handelskommission FTC Anklage geen Qualcomm wegen Missbrauch der Marktstellung.

Und der Chiphersteller kassierte mehrere behördliche Strafen: kürzlich hat Taiwan eine Kartellstrafe von 800 Millionen US-Dollar über Qualcomm verhängt. Ende 2016 sprach Südkorea eine Strafe in ähnlicher Höhe – 890 Millionen Dollar – gegen den Konzern aus.