Schweizer Notfallorganisationen sollen neues Kommunikationssystem erhalten

In der Schweiz soll ein mobiles Breitband-Kommunikationssystem für Notfallorganisationen entstehen. Das hat der Bundesrat im Dezember entschieden. Das System soll es ihnen ermöglichen, Bilder und Videos sicher zu übermitteln und geschützt auf Datenbanken zuzugreifen – und zwar auch dann, wenn die bestehenden Mobilfunknetze überlastet oder beschädigt sind, etwa nach Naturkatastrophen, einem Cyberangriff, bei Stromausfällen oder einem Terroranschlag, wie der Bundesrat erklärt. Ein einheitliches System, das die mobile breitbandige Sicherheitskommunikation für Bund, Kantone und Dritte in allen Lagen garantiert, fehle zurzeit in der Schweiz.

Nutzen können sollen das neue System etwa Polizei, Feuerwehr, Sanität, die Betreiber kritischer Infrastrukturen und weitere Organisationen des Bevölkerungsschutzes. Das mobile, breitbandige Sicherheitskommunikationssystem (MSK) soll die Infrastrukturen der kommerziellen Mobilfunkanbieter sowie der Partner des Bevölkerungsschutzes nutzen und mit krisenresistenten Elementen, wie Notstrom, ergänzen. So lasse sich die mobile Datenkommunikation für Bund, Kantone und Dritte in allen Lagen sicherstellen, schreibt der Bundesrat. Das MSK werde das vom Parlament im September 2019 beschlossene nationale sichere Datenverbundnetz (SDVN+) nutzen und ab 2030 das Sicherheitsfunksystem Polycom sukzessive ersetzen. So könne ein bedeutender Gewinn an Sicherheit und Funktionalitäten für die Blaulichtorganisationen und weitere Partner des Bevölkerungsschutzes erzielt werden, da diese mit einem MSK ihre Aufgaben nicht nur bei Katastrophen oder Terroranschlägen besser wahrnehmen, sondern sich bereits im Alltag auf eine sichere breitbandige Kommunikation verlassen können.

Zwei Umsetzungsvarianten

Aktuell ist das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Zug. Ihm erteilte der Bundesrat den Auftrag, bis Mitte 2024 eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten. Dabei soll es sich auf einen Prüfbericht stützen, in dem verschiedene Umsetzungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Der Bundesrat erhofft sich eine "MSK-Kombi-Variante", die "die Vorteile der verschiedenen geprüften Varianten" enthalte.

Bezüglich Umsetzung und Steuerung des Projekts soll die Vorlage zwei Varianten enthalten: eine unter der Leitung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) und eine unter der Leitung der Kantone und namentlich deren für Polizeitechnik und -informatik (PTI) zuständigen Stelle. Zudem erfolgen vertiefte Abklärungen zu den Finanzen, zum Kostenschlüssel sowie dem Zeitplan für die Realisierung eines MSK entlang der im Bericht enthaltenen Eckwerten.

Aktuell wird das Sicherheits-Funksystem Polycom modernisiert. Nach anfänglichen Verzögerungen schreiten die Arbeiten nun zügiger voran, wie der Bund im Oktober 2023 bekanntgab. Mehr dazu lesen Sie hier.