UN verabschieden Abkommen gegen Cyberkriminalität

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Dienstag die erste globale Konvention gegen Cyberkriminalität verabschiedet. Die sogenannte "UN-Konvention gegen Cyberkriminalität" zielt darauf ab, die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen digitale Bedrohungen zu stärken und Gesellschaften besser zu schützen. Der Beschluss markiert das Ende eines fünfjährigen Verhandlungsprozesses, an dem nicht nur UN-Mitgliedstaaten, sondern auch Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Privatwirtschaft beteiligt waren, wie die Generalversammlung mitteilt.

António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, sagt: "Dieses Abkommen zeigt, dass multilaterale Zusammenarbeit auch in schwierigen Zeiten möglich ist. Es spiegelt den kollektiven Willen der Mitgliedstaaten wider, internationale Kooperation zur Prävention und Bekämpfung von Cyberkriminalität zu fördern." Die Konvention schaffe "eine beispiellose Plattform" für den Austausch von Beweismitteln, den Schutz von Opfern und die Prävention von Straftaten, während gleichzeitig die Menschenrechte im digitalen Raum gewahrt würden.

Philémon Yang, Präsident der Generalversammlung, hob die Bedeutung des Abkommens hervor: "Wir leben in einer digitalen Welt, in der Informations- und Kommunikationstechnologien enormes Potenzial für die Entwicklung von Gesellschaften bieten, aber auch die Bedrohung durch Cyberkriminalität erhöhen." Mit der neuen Konvention hätten die Mitgliedstaaten nun Werkzeuge an der Hand, um internationale Zusammenarbeit zu stärken und Menschen sowie ihre Rechte online zu schützen.

Die Konvention wurde ohne Abstimmung von allen 193 Mitgliedstaaten der Generalversammlung angenommen. Ghada Waly, Exekutivdirektorin des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), sagt, das Abkommen sei "ein entscheidender Schritt nach vorne in unseren Bemühungen, Verbrechen wie den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet, raffinierte Online-Betrügereien und Geldwäsche zu bekämpfen."

Das Abkommen erkennt die wachsenden Gefahren an, die durch den Missbrauch von Informations- und Kommunikationstechnologien entstehen, und legt den Schwerpunkt auf den Schutz vor Straftaten wie Terrorismus, Menschen- und Drogenhandel und Finanzkriminalität im Internet. Zudem hebe die Konvention die Bedeutung von technischer Unterstützung, Kapazitätsaufbau und Zusammenarbeit zwischen Staaten und anderen Akteuren hervor.

Die Konvention wird im Jahr 2025 bei einer Zeremonie in Hanoi, Vietnam, zur Unterzeichnung geöffnet. Sie tritt 90 Tage nach der Ratifizierung durch den 40. Unterzeichnerstaat in Kraft.

Bereits im August 2024 haben sich die UNO-Mitgliedstaaten auf ein Abkommen gegen Cyberkriminalität geeinigt. Die Einigung ist jedoch auf Kritik gestossen. Lesen Sie hier mehr darüber.

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