Meta und Tiktok klagen gegen EU-Kommission

Meta und Tiktok klagen gegen die Europäische Union und ihren Digital Services Act (DSA). Wie "Heise" berichtet, fühlen sich die Social-Media-Giganten aufgrund der anfallenden Regulierungsgebühren benachteiligt. 

Der DSA der EU sieht vor, dass sich Unternehmen sich mit maximal 0,05 Prozent ihres Jahresgewinns an den anfallenden Regulierungskosten beteiligen. Die EU-Kommission benötigt nach eigenen Angaben allein 2024 rund 45 Millionen Euro, um mithilfe von 150 Mitarbeitenden zu kontrollieren, ob sich grosse Plattformen wie Facebook, Instagram, Tiktok oder Youtube auf DSA-Basis an die neue Rechtslage halten.

Nach eigenen Angaben soll Meta 2024 der EU-Kommission 11 Millionen Euro überweisen. Tiktok wiederum macht keine Angaben zur Höhe des geforderten Abgabebetrags, erklärt allerdings, die Formel, welche die EU-Kommission zur Berechnung der Beiträge nutze, sei "fehlerhaft". Diese Formel beruhe in erster Linie auf der Zahl der monatlich aktiven Nutzerinnen und Nutzer für jeden unter das Gesetz fallenden Dienst.

Unternehmen, die nur sehr geringe oder gar keine Gewinne machen - etwa X, Amazon, Snapchat, Pinterest oder Wikipedia - dürften allenfalls geringfügig zur Kasse gebeten werden. Den Grossteil der Rechnung sollen wahrscheinlich Meta und Google bezahlen. Ein Kommissionssprecher hielt an dem Ansatz gegenüber "Politico" fest: "Unsere Entscheidung und Methodik sind solide. Wir werden unsere Position vor Gericht verteidigen."

Mehr zum Digital Services Act und wie er sich auf die Schweiz auswirkt, lesen Sie hier.